Vom Staatenbund zum Bundesstaat?: Die Europäische Union im by Hans Kristoferitsch PDF

By Hans Kristoferitsch

ISBN-10: 3211352015

ISBN-13: 9783211352014

ISBN-10: 3211352023

ISBN-13: 9783211352021

Ist die europäische Integration ein einzigartiger Prozess, der mit den traditionellen Begriffen der Staatslehre nicht zu beschreiben ist? Ist die european weder Staatenbund noch Bundesstaat, sondern ein Gebilde sui generis? Diese kritische historische examine vergleicht die europäische Integration mit der Verfassungsentwicklung in den united states, Deutschland und der Schweiz. Fazit: in quickly allen Bereichen (Institutionen, Recht, Politik) bestehen Parallelen.

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Wie Tocqueville sieht Waitz die Besonderheit des Bundesstaates in der unmittelbaren Bindung des Volkes an den Staat. Auch die radikale Gegenposition zu Waitz, die die Existenz des Bundesstaats leugnet, geht auf die USA zurück. Der bedeutendste Verfechter der Souveränität der Einzelstaaten gegenüber der Union war Calhoun. Er meinte, die Union von 1787 sei ebenso wie die Konföderation von 1777 als Staatenbund zu betrachten. Als Folge dieser theoretischen Position sprach Calhoun den für ihre Rechte 77 78 79 Freilich konnte er dabei auf amerikanische Überlegungen, überwiegend aus den „Federalist Papers“, zurückgreifen.

Stolleis, wie Fn 73, II, 368. H. Kelsen, Die Bundesexekution. Ein Beitrag zu Theorie und Praxis des Bundesstaates, unter besonderer Berücksichtigung der deutschen Reichs- und der österreichischen Bundes-Verfassung. In: Festgabe für Fritz Fleiner, 131. , Allgemeine Staatslehre, 199, wo betont wird, dass der Unterschied nicht rechtliche, sondern politische Ursachen hat. Wiederin, wie Fn 59, 18. Zur Entwicklung der ,,Drei-Kreise-Theorie“ in Kelsens frühen Schriften siehe ebda, 12–17. Zur (ungeachtet der Ablehnung des Modells durch Teile der Lehre und das deutsche Bundesverfassungsgericht) bleibenden Aktualität dieser Theorie A.

69 Die Völkerrechtssubjektivität ist wiederum der 68 69 Die Debatte um den durch die Integration drohenden Verlust der Souveränität der Mitgliedstaaten der EU zeigt dabei frappante Parallelen mit der Diskussion um den Sitz der Souveränität im Reich 1871. Oeter, wie Fn 58, 76–78 mwN. Oeter hält diese Wiederkehr der alten Debatte für „irritierend“. Griller bezeichnet den Begriff der Souveränität freilich als schlecht geeignet zur Beschreibung der Beziehung zwischen Union und Mitgliedstaaten. S. Griller, The Impact of the Constitution for Europe on National Sovereignty, In: I.

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by Anthony
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